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World Press Freedom Review 1998
Das Internationale Presseinstitut IPI veröffentlicht jedes Jahr einen Bericht über
Verletzungen der Medienfreiheit. Auch letztes Jahr hat das ehemalige Jugoslawien darin
seitenweise zu Buche geschlagen.
Slowenien
findet dieses Jahr keinen Eingang in den Bericht mehr, nachdem es letztes Jahr schon
hiess, die “Medien in Slowenien gehören zu den freiesten im ganzen ehemaligen
Jugoslawien”. Selbst die Schweiz hat da schlechter abgeschnitten...
Kroatien
hingegen findet immer noch wenig Gnade im Jahresbericht 1998. Die Medien seien alles
andere als frei. Vor allem die Übergriffe der Regierung durch Verfahren und Gerichte wird
angeprangert: “Herausgeber unabhängiger Zeitungen sehen sich einem Schwall von
Gerichtsverfahren ausgesetzt, die dazu gemacht scheinen, sie zu mehr Zeit auf den
Gerichtsbänken als auf ihren Redaktionssesseln zu verdammen”. Neben einer Vielzahl
von Einzelfällen stand die Auseinandersetzung um ein neue Gesetz für das staatliche
kroatische Radio und Fernsehen HRT im Vordergrund. Die OSZE-Mission in Kroatien hatte hier
Druck gemacht, aber Kroatien habe diese Chance für eine demokratische Reform verspielt.
Bosnien-Herzegowina
stand 1998 praktisch unter ausländischem Kommando. Um den Einfluss der nationalistischen
Medien zurückzudrängen und den gesetztlichen Rahmen für die Medienarbeit zu klären,
wurde vom Büro des Uno-Sonderbeauftragten in Bosnien-Herzegowina eine Unabhängige
Medienkommission IMC gegründet. Laut IMC-Generalsekretär Krister Thelin war das Ziel,
“das Loch zu stopfen, das im Friedensabkommen von Dayton im Bereich Medien
hinterlassen wurde”. Auch in Bosnien griffen staatliche Stellen immer wieder zu
juristischen Massnahmen, um unabhängiges Medienschaffen einzuschränken. “Viele
Fälle der Einschüchterung von Medien wurden während des Jahres gemeldet, vor allem
während der Wahlperiode. Berichte über Einschüchterungen durch die Polizei gibt es
weiterhin.”
Spitzenreiterin bezüglich Verstössen gegen die Medienfreiheit ist auch 1998 wieder die Bundesrepublik
Jugoslawien. Das neue Informationsgesetz wurde und wird dazu benutzt,
Medienschaffende und Herausgeber mit hohen Geldstrafen zu belegen, falls sie nicht Teil
der gleichgeschalteten Regierungsmeinung sind. Nach einer ersten Welle von Übergriffen
gegen Zeitungen und Zeitschriften in Belgrad und Region standen Ende Jahr vor allem die
Printmedien in der Region Kosov@ auf der Abschussliste. Auch im Bereich elektronischer
Medien ist die Liste lang. Eine Vielzahl von Radiostationen erhielten trotz vorhandener
Qualifikationen bei der staatlichen Vergabe keine Sendefrequenzen und/oder wurden
geschlossen. Dafür besitzt inzwischen jedes der vier Familienmitglieder von Milosevic
mindestens ein Medium. Tochter Marija beispielsweise ist Besitzerin von TV Kosava (der
Name kommt von einem kalten Nordwind). TV Kosava berichtete live von der MTV-Europe
Music-Preisverleihung. Der Preis “MTV Free Your Mind” geht an die unabhängige
Belgrader Station B92 / Schnitt / Werbung...
Die Zuspitzung des Konfliktes im Kosov@ wurde auch auf dem Rücken der lokalen und
internationalen Medienschaffenden ausgetragen: Einreiseverbote, Ausweisungen,
Verhaftungen, physische Übergriffe durch die Polizei, die Liste der Verstösse ist lang
und wird wohl auch 1999 kaum kürzer.
Mazedonien
war bezüglich Medien für IPI ein Problem vor allem während der Wahlen und bezüglich
Besitzerrechte. Der Fall des grossen Verlagshauses Nova Makedonija, Herausgeber mehrerer
Tageszeitungen und Zeitschriften, wird dokumentiert. Obwohl vor zwei Jahren privatisiert,
hat sich dort wenig geändert. Verlag, Vertrieb, Marketing, finanzielle Verantwortung,
Chefredaktion aller Medien, alles blieb und bleibt in den Händen eines Mannes und zu
einem Drittel im Besitz des Staates.
Die vollständigen IPI-Länderberichte 1998
und 1997 für das ehemalige
Jugoslawien sind auf Englisch zu finden auf unserer Homepage
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P.O. Box, CH-8031
Zürich, Switzerland