Lokalwahlen in Kosov@

Professionelle PartnerInnen

Die Wahlen im Kosov@ galten als Gradmesser für die Demokratie, aber auch für die Professionalität der Medien. Unsere PartnerInnen haben den Test bestanden.

Nach fast einem Jahr Vorbereitung fanden am 28. September in Kosov@ unter internationaler Aufsicht Lokalwahlen statt. Für die meisten Kosov@-AlbanerInnen war es das erste Mal, dass sie zu einem freien, nicht vom serbischen Regime kontrollierten Urnengang aufgerufen waren. Erstmals konnten sie dadurch Aufschluss über den tatsächlichen Rückhalt der verschiedenen politischen Lager in der albanischen Bevölkerung geben. Da der serbische Bevölkerungsteil die Wahlen praktisch gänzlich boykottierte, wurde allerdings eine Chance vertan, in ethnisch gemischten Gebieten wenigstens auf Gemeindeebene einen Neuanfang zu machen und mittels demokratisch gewählter Vertreter den Dialog zwischen den Volksgruppen neu zu beginnen. Die Durchführung dieser langerwarteten Wahlen stellt trotzdem einen wichtigen Schritt in Richtung Selbstverwaltung und Demokratisierung dar.

• Schweigen gegen Gewalt?

Obwohl die Wahlen ruhig und unblutig verliefen, herrscht im Kosov@ weiterhin ein Klima der Gewalt, der im vergangenen Jahr über 1000 Menschen zum Opfer gefallen sind. Nach dem Tod des Journalisten Sefki Popove beschlossen 15 Medien, am 14. September mit einem 24stündigen Schweigen zu protestieren. Der Protest wurde jedoch weder von allen Medien mitgetragen, noch von allen Teilnehmenden während der ganzen vereinbarten Zeit durchgehalten. Es wurden Stimmen laut, die bezweifelten, dass Schweigen das richtige Protestmittel gegen Gewalt sei, zielen doch gerade Morde an JournalistInnen darauf ab, diese zum Schweigen zu bringen. Eine wichtige Rolle der Medien ist es doch gerade, gegen jegliche Form von Gewalt Stellung zu beziehen.

• OSZE verteilt Noten

Seit einem Jahr führt das für Medien zuständige Departement der OSZE-Mission in Kosov@ eine kontinuierliche Medienbeobachtung (Monitoring) durch, um gewisse Qualitätsstandards (z.B. keine Anstiftung zu Gewalttaten) sicherzustellen. In den sechs Wochen vor den Wahlen war dieses Monitoring speziell darauf fokussiert, ob und in welchem Ausmass die Medien bei ihrer Berichterstattung über den Wahlkampf die von der UN-Übergangsverwaltung UNMIK erlassenen Richtlinien einhielten.

Unter den beobachteten Medien befanden sich auch zwei unserer Projektpartner, die Zeitung Zeri und Radio/Fernsehen RTV 21. Beide schnitten im Vergleich zu anderen Medien sehr gut ab – sowohl in Bezug auf Professionalität (Angabe von Quellen, klare Trennung von Fakten und Kommentaren, Berücksichtigung verschiedener Standpunkte bei Kontroversen) als auch Neutralität (ausgewogene Berichterstattung über alle politischen Gruppierungen). 

Diese Ergebnisse sind eine ermutigende Bestätigung dafür, dass wir unsere Mittel am richtigen Ort eingesetzt haben. Zwar war es nicht möglich, alle geplanten Projektunterstützungen zu realisieren, da DEZA/AZO auch dieses Jahr beschlossen hatte, nur die von der internationalen Gemeinschaft betriebenen Medienprojekte Radio & TV Kosovo RTK und Radio Blue Sky zu unterstützen. Dennoch konnten wir unseren PartnerInnen im Kosov@ insgesamt Fr. 105’000 zur Verfügung stellen (20’000 Fr. für Zeri, 39’000 Fr. für Radio Contact und Contact Plus, 48’000 Fr. für RTV 21). Wir danken allen SpenderInnen für Ihre Unterstützung, die diesen Einsatz ermöglicht hat.

Nena Skopljanac, Vanda Mathis

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