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Die Schatten der Vergangenheit 

Der Tod des serbischen Journalisten Milan Panic zeigt, dass die Pressefreiheit in Jugoslawien dünne Wurzeln hat 

Von Gemma Pörzgen (Belgrad), Frankfurter Rundschau 15.6.2001

Anonyme Drohungen am Telefon gehörten für den serbischen Journalisten Milan Panic zum Alltag. Vor zwei Jahren hatte der Korrespondent der Boulevardzeitung Vecernje Novosti bereits die Telefonnummer gewechselt. Am Montag früh brachen ihm unbekannte Täter im Hausflur seines Hauses das Genick. Die serbische Journalisten-Association (UNS) reagierte bestürzt und forderte von der neuen Regierung, Ermittlungen einzuleiten und stärker gegen organisierte Kriminalität vorzugehen. "Pantic war einer der seltenen Journalisten, die sich nicht fürchteten, sensible Themen anzugehen," hieß es in einer UNS-Erklärung. 

In der früheren Milosevic-Hochburg Jagodina südlich von Belgrad hatte Pantic, der auch für einen lokalen Radio- und Fernsehsender arbeitete, zweifelhafte Privatisierungen recherchiert und erst kürzlich eine Artikelserie über organisiertes Verbrechen veröffentlicht. "Dies ist eine erneute Warnung, dass die Kräfte der Dunkelheit und der Diktatur auch heute noch nicht besiegt sind, sondern bereit sind, Journalisten zu bedrohen und sogar hinzurichten", sagte der jugoslawische Informationssekretär Slobodan Orlic über diesen ersten Journalisten-Mord nach dem Umsturz des Milosevic-Regimes. Der Schatten der Vergangenheit reicht auch in die Medienszene weit hinein. 

Dabei hatte der friedliche Umsturz vom 5. Oktober 2000 bei den serbischen Medien so große Hoffnung geweckt und neue Freiheiten gebracht. Die neue Regierung setzte mit der Freilassung des Journalisten Miroslav Filipovic und der Aufhebung des repressiven Informationsgesetzes positive Signale. Die Zensur bei den Staatsmedien hatte ein Ende. Doch seither stockt der Wandel in der Medienlandschaft. Wichtige Gesetzesvorhaben, wie die Reform des Rundfunk- und Telekommunikationsgesetzes, aber auch zum Copyright stecken erst in den Anfängen. 

Frühere Oppositionelle wie Ljubica Markovic, Chefredakteurin der angesehenen unabhängigen Nachrichtenagentur Beta, sind enttäuscht, dass die Chancen im neuen Serbien zunächst ungleich verteilt bleiben. So hat das Ministerium für Telekommunikation die Frequenzvergabe für alle eingefroren, bis über die neue Art und Weise der Zuteilung entschieden ist. In der Zwischenzeit bleibt alles beim alten: Das bedeutet, das die oppositionelle Fernsehstation B 92, "Schwester" des populären Radiosenders, wie zu Milosevic-Zeiten nur 60 Prozent der Hauptstadt erreicht. Andere Privat-Sender, wie TV Pink dagegen senden landesweit, weil sie durch gute Beziehungen zum alten Regime bei der Frequenzvergabe bevorzugt wurden und sich so kommerziellen Erfolg und hohe Einschaltquoten sichern konnten.

Pink-Chef Zeljko Mitrovic war treuer Parteigänger der Jugoslawischen Linken (JUL) von Milosevics Ehefrau Mira Markovic. Für die unabhängigen Sender bleibt es bei geringen Reichweiten schwierig, neue Werbekunden zu finden. Unklare Besitzverhältnisse, Scheinprivatisierungen und geringe Aufklärung bei Diebstählen vom technischer Ausstattung schrecken zudem ausländische Investoren ab. 

In der Zeitungslandschaft gibt es bislang einen einzigen bedeutenden ausländischen Investor: Im November 2000 übernahm das Druck- und Verlagshaus Grune + Jahr 49 Prozent desBlic-Verlages, der unter anderem die auflagenstarke Boulevardzeitung Blic herausgibt. 

Zwar liegt das frühere Oppositionsblatt beim Anzeigenaufkommen vorne, doch andere Probleme teilt das Blatt mit der Konkurrenz: "Wir haben europäische Kosten, aber serbische Zeitungspreise," beschreibt Chefredakteur Veselin Simonovic das Dilemma. Nun kommen auch noch massive Steuererhöhungen unter der neuen Regierung hinzu. Blic erhöhte deshalb am 1. Mai den Verkaufspreis von zehn Dinar auf 15 Dinar (50 Pfennig), was die Auflage zunächst von 200 000 auf 150 000 sinken ließ. 

In den vergangenen Jahren hatten westliche Regierungen die unabhängigen Medien massiv finanziell unterstützt, um das Milosevic-Regime zu untergraben. Allein die EU gab dafür von 1998 bis 2000 rund neun Millionen Euro aus. Nun suchen die Geldgeber eine "Exit-Strategie", damit sich lokale Radiosender, aber auch Tageszeitungen wie Danas, die Agentur Beta oder B 92 vom Einkaufszettel auf den Geschäftsplan umstellen. So gibt es beispielsweise allein in Belgrad 70 Radiostationen, die in Zukunft nicht alle überleben werden. Andererseits macht die Nichtregierungsorganisation Schweizer Medienhilfe darauf aufmerksam, dass Serbien eine Vielfalt und Qualität der unabhängigen Medien aufweist, die weit über das hinausgeht, was andere Länder der Region zu bieten haben. Nun fürchten gerade jene Medien in Zeiten aufblühender Demokratie auf der Strecke zu bleiben, die unter Milosevic am härtesten für den Wandel gekämpft haben. 

"Ohne Medienhilfe würden wir nicht überleben", sagt Milovan Jaukovic, Auslandsredakteur der Qualitätszeitung Danas. Der Verkaufspreis von umgerechnet rund 30 Pfennig sei weit davon entfernt, die Kosten zu tragen, aber selbst dieser Preis sei für die Leser hoch bei einem Durchschnittsgehalt von rund 100 Mark.

Während früher Gehälter, technische Ausstattung und Produktionskosten gesponsert wurden, um die Opposition gegen Milosevic zu stärken, gibt es nun in einer Übergangsphase nur noch Geld, wenn das Medium ein tragfähiges Zukunftskonzept aufweisen kann. Viele Medienhelfer vor Ort müssen in ihren Zentralen darum kämpfen, dass weiter Geld locker gemacht wird. Der Einschätzung in Brüssel oder Washington, dass nicht alle Medien überleben könnten, müssen sie mit der Mahnung begegnen, dass Demokratie nicht über Nacht entsteht und sich ein Medienmarkt in Serbien erst noch entwickeln müsse. Klar ist jetzt schon, dass spätestens im nächsten Jahr nur noch spärlich Geld fließen wird.

Bei der Schweizer Medienhilfe sieht Geschäftsführer Roland Brunner sogar die Gefahr, dass die westlichen Regierungen nicht nur aus der Hilfe für die unabhängigen Medien aussteigen, sondern zunehmend auf die Unterstützung der Staatsmedien setzen. Im Berliner Auswärtigen Amt heißt bislang die Devise, dass nur unabhängige Medien unterstützt werden sollen. Dafür gibt es in diesem Jahr noch einmal rund drei Millionen Mark Das Bundespresseamt erwägt aber bereits, die staatliche Agentur Tanjug mit rund 50 000 Mark technischer Hilfe zu unterstützen und zu Praktika nach Deutschland einzuladen. 

Bei Tanjug, bis zum Zerfall Jugoslawiens 1991 eine der großen Weltagenturen, wechselte die Redaktion in der Nacht des 5. Oktober in einer dramatischen Aktion die Seiten. "Tanjug ist mit dem Volk", lautete das Motto, mit der das Propagandaorgan die Abkehr von Milosevic in letzter Minute vollzog. 

Dusan Dakovic übernahm das Ruder. Der frühere Auslandskorrespondent hatte zuvor nach eigener Schilderung nur noch redigieren dürfen, ist aber im Kollegenkreis als Zensor in Erinnerung. Leitmotto sei heute vor allem, objektiv zu berichten, sagt Dakovic. Fragen nach der eigenen Rolle in der Milosevic-Zeit stellten sich nicht mehr, die Agentur müsse in die Zukunft blicken. Mit unverändert 400 Angestellten hat Tanjug finanzielle Sorgen. Dakovic räumt zwar ein, die Agentur käme auch mit der Hälfte des Personals aus, betont aber seine Verantwortung für die Kollegen. "Das sind schließlich 200 Familien." Sogar die alte Chefredakteurin wird weiter beschäftigt. Zwei Millionen Mark Investitionen seien nötig, um die veralteten Geräte zu ersetzen. Im Jahr benötige die Agentur vier Millionen Mark, die auf dem kleinen serbischen Medienmarkt nicht zu erwirtschaften seien. Tanjug hofft auf Regierungshilfe. 

Nach der Wende drehte auch der staatliche Fernseh- und Radiosender RTS seine Fahne nach dem neuen Wind. RTS begleite Aktivitäten der neuen Regierung, vor allem Reisen des jugoslawischen Präsidenten Vojislav Kostunica, mit der gleichen unkritischen Haltung, wie früher die Milosevic-Clique, kritisieren Kollegen. Eine Strukturreform lässt hier wie bei den anderen Staatsmedien auf sich warten. Erst Ende Mai ernannte die Regierung den neuen Generaldirektor Aleksandar Crkvenjakov, der die Reform für das Koloss mit mehr als 8000 Angestellten vorantreiben soll. Parallel wird im unabhängigen Media-Zentrum an einem Gesamtkonzept für den Sender gefeilt, woran Europarat und OSZE beratend mitwirken. Sie wollen gewährleisten, dass sich der aus dem Staatshaushalt finanzierte Sender in eine öffentlich-rechtliche Institution mit unabhängigem Rundfunkrat verwandelt. OSZE-Medienexperte Giovanni Porta spricht von einem "Mentalitätsproblem": Auch die neue Regierung will den Einfluss auf das wichtigste Medium Fernsehen nicht gern aus der Hand geben.

Copyright © Frankfurter Rundschau 2001
Erscheinungsdatum 15.06.2001

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