Im Sommer gingen noch sämtliche Medien im Westen davon aus, dass ein
Machtwechsel in Serbien unmöglich sei. Acht Wochen später war das Regime
gestürzt. Ein Bericht über sich verändernde journalistische
Rahmenbedingungen. Von Barbara Hofmann.
Im Vorfeld der Wahlen vom 24. September hatten die
Abwehrkämpfe und Restriktionen Slobodan Milosevics gegen die unabhängigen
Medien absurde Formen angenommen. Im Juli wurden die unabhängigen Medien
von einer Parlamentsdebatte zu einem neuen Wahlgesetz ausgeschlossen, das
Milosevic im Amt halten sollte. Vojislav Seselj, damaliger Vizepräsident
der serbischen Regierung, erklärte unumwunden: „Ziel ist, dass diese
Verrätermedien, die Ableger der ausländischen Geheimdienste sind, von
der politischen Ebene verschwinden.“
Kurz vor den Wahlen erliess die Wahlbehörde ein
„Einseitigkeitsverbot“. Sie rügte die unzulässige Tätigkeit der
Tageszeitungen wie „Blic“ oder „Danas“. Anschliessend erliess die
Wahlkampfbehörde Anweisungen zur politisch korrekten Wiedergabe von
Wahlveranstaltungen. Oberstes Prinzip: „Die Medien dürfen die
Objektivität der Wahlorgane nicht in Zweifel ziehen.“ Die
regimebestimmte Objektivität bestand in der ausschliesslichen
Berichterstattung über Slobodan Milosevic und seine Verdienste und der
Abwertung der Opposition. Am Tag nach dem Machtwechsel mailte eine
Kollegin aus Novi Sad deshalb überschwänglich: „Das ist auch ein Sieg
der Medienfreiheit – wir haben Teil an dieser Revolution.“
Sowohl beim Machterhalt wie auch beim Machtverlust
hatte Milosevic die Medien als wichtigen gesellschaftlichen Faktor
betrachtet. Die Einführung eines neuen Informationsgesetzes im Oktober
1998 – gemäss internationalen Menschenrechtsorganisationen eine der
schwersten Verletzungen der Medienfreiheit in Europa – hatte die
Situation der unabhängigen Medien in Serbien zunehmend erschwert. Die
verhängte Militärzensur und die Tilgung verfassungsmässiger Rechte,
einschliesslich Medien- und Meinungsfreiheit, machten professionelle
Medienarbeit praktisch unmöglich.
Unabhängige Radio- und Fernsehstationen wurden
geschlossen oder – wie der bekannteste unabhängige Belgrader Sender
B-92 – unter Regierungskontrolle gestellt und gleichgeschaltet. Die
Printmedien wurden verpflichtet, weiterhin zu erscheinen – mit der
Drohung, ihnen sonst die Registrierung zu entziehen. JournalistInnen
wurden bedroht, einige verhaftet, andere ermordet wie Slavko Curuvija,
Verleger der Tageszeitung „Dnevni Telegraf“ und des Wochenmagazins „Evropljanin“.
Trotzdem liessen sich professionelle Medienschaffende und unabhängige
Medienprojekte nicht einschüchtern.
Bussen für kritische Medien
Medien standen aber nicht nur auf der Abschussliste
des Regimes, sondern wurden 1999 auch zu Zielen der Nato-Kriegsführung.
Der grösste Teil der Übertragungssysteme des staatlichen Radios und
Fernsehens RTS sowie die Sendeanlagen einiger lokaler unabhängiger Radio-
und Fernsehstationen wurden zerstört. Den Höhepunkt erreichte der
Nato-Krieg gegen Medien mit der Bombardierung des Hauptgebäudes von RTS,
bei der 16 JournalistInnen und andere Angestellte getötet wurden. Kürzlich
erhob Slobodan Sisic, ein Rechtsanwalt, der unter anderen die Familien der
Bombenopfer vertritt, schwere Vorwürfe gegen das RTS-Management,
insbesondere den ehemaligen Generaldirektor Dragoljub Milanovic. Die
RTS-Leitung habe von dem geplanten Bombardement vom 22./23.April 1999
bereits 12 Stunden zuvor gewusst, hätte aber die im Haus befindlichen
JournalistInnen nicht gewarnt.
Auch nach Ende der Nato-Bombardierung im Frühsommer
1999 hielt der intensive Druck der Regierung gegen unabhängige Medien an.
Schikanen gegen JournalistInnen, RedaktorInnen und VerlegerInnen mittels
Gerichtsprozessen und hohen Geldstrafen für die „Verbreitung von
Falschinformationen“ wurden Alltag. Die verhängten Strafen
zusammengerechnet ergeben einen Betrag von mehreren Millionen Franken. Die
während des Krieges geschlossenen elektronischen Medien hatten grosse
Probleme, ihre Arbeit wieder aufzunehmen.
Die meisten oppositionellen Medien unterwarfen sich während
des Krieges den Zensurbestimmungen. Nur wenige leisteten durch ihre
Berichterstattung offenen Widerstand, unter ihnen der nach der Regierungsübernahme
von B-92 neu gegründete Radiosender B2-92, die Zeitschrift „Republika“,
RTV Bajina Basta und RTV Pancevo. Nach Kriegsende nahmen sie in kürzester
Zeit ihre Funktion als härteste Gegner des Regimes wieder auf und
erzielten sogar höhere Auflagen und Einschaltquoten als die staatlichen
Publikationen.
Anfang 2000 verstärkte das Regime den Druck auf
unabhängige Medien. Druckereien unabhängiger Blätter wurden in den
Konkurs getrieben oder Druckpapier künstlich verknappt. Die einzige
Fabrik für Zeitungspapier befindet sich unter Staatskontrolle – dem
Apparat fiel es deshalb leicht, Produktion, Preise und Verkauf von oben zu
steuern. Regimeblätter wurden bei der Papierabgabe bevorzugt, die unabhängigen
erhielten Druckpapier nur zu übersetzten Preisen, wie ein für die
Tageszeitung „Danas“ arbeitender Journalist im Juli in Novi Sad sagte.
Auf staatlichen Druck hin wurden die Verkaufspreise der unabhängigen
Medien gesenkt und hohe Bussen wegen „Falschinformationen“ verhängt.
Die Tagezeitung „Danas“ beispielsweise, die sich
durch seriöse Gegeninformation und freche Karikaturen auszeichnet, bekam
fast jeden Monat eine saftige Busse. Häufig wurden Redaktions- oder
Senderäume einfach ausgeplündert und verwüstet – wie die von „Blic“
oder des lokalen Fernsehsenders Studio B. Fernsehstationen wurden
geschlossen, Sendeanlagen abtransportiert. Die unabhängigen Medien waren
für ihr Überleben auf Unterstützung aus dem Ausland angewiesen – was
sie erneut dem Vorwurf aussetzte, „Söldner der Nato“ zu sein. Mit überfallartigen
Kontrollen der Finanzpolizei wurde versucht, ihnen Devisenvergehen
nachzuweisen, die dann saftige Bussen oder auch die Schliessung nach sich
zogen.
Immer wieder wurden JournalistInnen verhaftet und
festgehalten. Eine Journalistin aus Novi Sad sagt: „Beliebt war bei den
Sicherheitskräften, Journalisten zu verhaften, die bei einer
Demonstration fotografierten oder Leute interviewten.“ Ein SOS-Pass mit
sämtlichen wichtigen Telefonnummern sollte sie schützen und ihnen bei
polizeilichen Übergriffen zumindest ermöglichen, KollegInnen oder einen
Anwalt anzurufen. Im Mai traf es den AFP-Mitarbeiter Miroslav Filipovic,
dem in der Sprachregelung des Regimes wegen eines Artikels über serbische
Gräueltaten im Kosovo und deren Einfluss auf die Truppenmoral
„Spionage“ und Verbreitung falscher Information vorgeworfen wurde. Im
August verurteilte ihn deshalb ein Militärgericht trotz seines schlechten
Gesundheitszustandes zu sieben Jahren Haft.
Unerwünschter Eindringling war man auch als ausländische
Journalistin. Gelangte man – nach mehrfacher Ablehnung des Visumsantrags
– schliesslich doch noch ins Land, zogen es manche GesprächspartnerInnen
vor, sich irgendwo unter freiem Himmel zu treffen: „Dort können sie uns
nicht abhören.“
Zu wenig unabhängige JournalistInnen
Auf den Trümmern einer solchen Vergangenheit gilt es
nun eine demokratische und professionelle Medienzukunft aufzubauen. Kein
leichtes Unterfangen. Materiell müssen Besitzverhältnisse geklärt
werden: Wie sollen die Staatsbetriebe neu lanciert werden? Denkbar wäre
eine Aktiengesellschaft, die von der Belegschaft getragen wird. Auch sind
Schuldenberge abzutragen: Allein beim Staatsfernsehen RTS klafft ein
Finanzloch von 20 Millionen Franken. Bisherige Systemhardliner unter den
JournalistInnen können nicht mehr wie bisher weiterbeschäftigt werden.
Andererseits ist eine generelle „Säuberung“ weder nötig noch möglich:
Es gibt zu wenig unabhängige ProfijournalistInnen und nicht alle, die zum
Beispiel als TechnikerInnen bei Staatsmedien gearbeitet haben, sind
deswegen schon KriegsverbrecherInnen. Durch verstärkte
Ausbildungsmassnahmen muss deshalb vorerst mehr Professionalität
geschaffen werden. |
„Sie haben die Medienfreiheit zurückerobert“
Gespräch mit Roland Brunner, Medienhilfe Ex-Jugoslawien
Klartext: Roland Brunner, der Machtwechsel in
Serbien ist unter anderem der zähen und unerschrockenen Arbeit unabhängiger
Medien zu verdanken …
Brunner: Einerseits war schon vor dem Sturz
des Regimes aufgrund von Umfragen klar, dass Milosevic und seine
Regierungskoalition aus Sozialistischer Partei SPS und Vereinigten Linken
JUL diese Wahlen nicht gewinnen konnten – andererseits haben die unabhängigen
Medien einen wesentlichen Beitrag zum Machtwechsel geleistet, indem sie
die Plattform für eine oppositionelle Alternative zu Milosevic schufen.
Das öffnete in den Köpfen ein Fenster für die Veränderung der
Gesellschaft in Serbien.
Klartext: Was unterschied die unabhängigen
von den staatlichen Medien, was gab ihnen diesen enormen Vorsprung, obwohl
sie doch in den letzten Monaten unter immer stärkerem Druck standen?
Brunner: Die staatlichen, regimenahen Medien
zeichneten bis zum letzten Tag ein Schwarzweissbild: Milosevic war gut,
die Opposition bestand aus Verrätern, Spionen oder Söldnern der Nato.
Das glaubte ihnen mit der Zeit niemand mehr. Die unabhängigen Medien
informierten sehr viel differenzierter: Sie machten Sondersendungen auf
lokalen Radio- und Fernsehstationen, Sonderbeilagen in den Printmedien,
Plakataktionen oder Rockkonzerte. Sie riefen aber nicht zur „Alternative
Kostunica“ auf, sondern animierten die Bevölkerung, überhaupt wählen
zu gehen. Sie liessen ansonsten den Stimmenden die Entscheidung, wer die
bessere Politik gewährleisten würde.
Klartext: Der Sieg über Milosevic ist also
auch ein Sieg der unabhängigen Medien?
Brunner: Sie haben zumindest einen
wesentlichen Beitrag dazu geleistet.
Klartext: Gemäss Bertolt Brecht beginnen nach
den Mühen der Berge die Mühen der Ebene. Wie sieht die Zukunft der
Medien in Serbien nach dem Systemwechsel aus?
Brunner: Sie haben die Medienfreiheit zurückerobert.
Das bisherige regimetreue und repressive Informationsgesetz wurde bereits
ausser Kraft gesetzt. Nun geht es darum, Sendefrequenzen neu festzulegen,
diese auch juristisch zu regeln, Besitzverhältnisse neu zu definieren.
Auch sind sehr viele Prozesse hängig von Leuten, die in den letzten
Jahren aus politischen Gründen entlassen wurden. Und schliesslich geht es
darum, professionellen Journalismus aufzubauen, die Demokratisierung zu
begleiten und die Regierung in gewissem Sinne auch zu kontrollieren.
Klartext: Kostunica befindet sich derzeit im
Sandwich zwischen den Erwartungen der Bevölkerung, den Erwartungen des
Westens, dem in seinem Versteck lauernden Milosevic und seinen Vertrauten
– was hat das für Folgen auf ein unabhängiges Medienwesen?
Brunner: Kostunica weiss, wem er letztlich
seinen Wahlsieg zu verdanken hat – das heisst, er versucht im Moment
alles, um auch die Vertreter der freien Presse in seine Regierung zu
integrieren; auch gibt es bereits Gesetzesvorstösse für ein neues
Informationsgesetz.
Klartext: Besteht nicht die Gefahr, dass er
die in ihn gesetzten Erwartungen nicht erfüllen kann und sich mit erneut
Enttäuschten ein grosses Konfliktpotenzial einhandelt?
Brunner: So etwas ist nie auszuschliessen.
Klartext: Die Medien müssen sich ja derzeit
in ihrem Weltbild umorientieren: Es gab vor dem Machtwechsel eine
eindeutige Trennung in Freund und Feind. Jetzt heisst es differenzierter
zu werden, sich einer neuen Realität zu stellen – nicht nur auf der
Ebene der materiellen und juristischen Existenz.
Brunner: Ja – und das verunsichert auch. Am
meisten Probleme haben allerdings die bisher staatstragenden Medien mit
diesem Umorientierungsprozess. Sie berichten jetzt nur über Kostunica –
genauso einseitig, wie sie vorher nur über Milosevic berichtet haben.
Hier braucht es noch sehr viel mehr Professionalisierung.
Klartext: Milosevic arbeitet an seinem
politischen Comeback und wartet darauf, dass die 18-Parteien-Koalition von
Kostunica nach den Wahlen am 23. Dezember zerbricht.
Brunner: Die vorgezogenen Parlamentswahlen im
Dezember werden der Prüfstein für die neue Regierung, respektive für
die Demokratisierung Serbiens. Die unabhängigen Medien werden dabei
wieder eine wichtige Rolle spielen. Um eine demokratische Öffentlichkeit
und professionelle Berichterstattung zu ermöglichen, unterstützt die
Medienhilfe Ex-Jugoslawien wieder eine Reihe von Wahlprojekten in
Absprache mit anderen internationalen Organisationen und Partnerinnen in
Serbien.
Mit Roland Brunner sprach Barbara Hofmann am 21.
November 2000.
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Serbiens Nachbarländer
Keine Konzepte
Von der Zähigkeit und Aufbruchstimmung serbischer unabhängiger
Medien wurden diejenigen der umliegenden Länder nicht angesteckt.
bh. Den Medien in Kroatien brachten die letzten Jahre
wenig Veränderung – trotz eines Wechsels an der Staatsspitze nach dem
Tod des Präsidenten Franjo Tudjman. Einflussreichstes elektronisches
Medium ist das staatliche kroatische Fernsehen HTV. Lokale Stationen
konnten dessen Vorherrschaft nicht gefährden. Die OSZE setzte viel daran,
den Sender von einer staats- und parteikontrollierten Institution zu einer
öffentlich-rechtlichen Anstalt umzubauen, scheiterte aber an den
kroatischen Behörden. Bei den unabhängigen Printmedien spielen die
Wochenzeitung „Feral Tribune“ (Split) und die Tageszeitungen „Novi
List“ (Rijeka) und die in Zagreb erscheinende „Vercernij Kist“ eine
wichtige Rolle. Die grössten Probleme stellten sich dem unabhängigen
Medienschaffen in Kroatien bisher durch eine antidemokratische
Gesetzgebung, ein sehr rigides Markt- und Vertriebsmonopol und politische
Druckversuche seitens der Regierung.
Bosnien-Herzegowina wurde 1998 zu einem
De-facto-Protektorat gemacht, das jetzt vom UN-Verantwortlichen Wolfgang
Petritsch verwaltet wird. Insgesamt – das zeigten auch die jüngsten
Wahlen, bei denen die Nationalisten siegten – hat sich in
Bosnien-Herzegowina wenig verändert. Weder sind wesentliche
Verbesserungen im Bereich Demokratisierung und Entwicklung erzielt worden,
noch wurde aus dem Waffenstillstand von Dayton ein wirklicher Friede.
Das Büro des UN-Verantwortlichen für
Bosnien-Herzegowina engagierte sich stark im Medienbereich. Die unabhängige
Medienkommission (Independent Media Commission IMC) war verantwortlich für
eine neue Mediengesetzgebung sowie die Vergabe von Sendelizenzen und
-frequenzen an lokale elektronische Medien. Die Qualität der
professionellen Arbeit dieser lokalen Stationen stieg nur langsam. Die
Arbeit des von der Schweiz mitfinanzierten Radio FERN hat an Anerkennung
und lokaler Verankerung gewonnen. Aber auch hier blieben die gedruckten
Medien (Zeitschriften „Dani“ in Sarajevo und „Reporter“ in Banja
Luka), sowie die in Sarajevo erscheinende Tageszeitung „Oslobodenje“
die wichtigste Stütze eines fundierten und analytischen Journalismus.Doch
fehlt es weiterhin an grundlegenden Voraussetzungen im Bereich
Infrastruktur (Druckereien, Vertriebssysteme). Das Fehlen eines wirklichen
Gütermarktes verunmöglicht es unabhängigen Medien im Wesentlichen, eine
teilweise Eigenfinanzierung über Inserateeinnahmen zu erreichen.
Das Ende des Krieges im Kosovo 1999 ereilte die
internationale Gemeinschaft ohne klaren Plan für den Friedensprozess. Die
zivile UN-Verwaltung UNMIK entstand langsam und liess der UÇK viel Platz,
sich selbst als administrative und politische Macht auf Gemeindeebene zu
installieren. Die versprochenen finanziellen Mittel für den Wiederaufbau
sowie für wirtschaftliche und demokratische Entwicklung fehlten oder
trafen nur langsam und tropfenweise ein. Die öffentlichen Dienste können
nicht wirklich arbeiten, ein stabiles Rechtssystem fehlt noch immer.
Wie in anderen Arbeitsbereichen verfügen UNMIK und
OSZE auch in der Medienarbeit nicht über ein klares Konzept. Die Arbeit
an einer Mediengesetzgebung begann erst Monate nach ihrer Ankunft. Zu
diesem Zeitpunkt waren bereits Dutzende von Zeitungen, Zeitschriften und
Radiostationen im ganzen Kosovo gegründet worden. Zudem konzentrierten
sich UNMIK und OSZE auf den Aufbau internationaler Medienprojekte wie
Radio Blue Sky und Radio Television Kosovo RTK, während die KFOR an
mehreren Orten wiederum ihre eigenen Stationen errichtete. Diese
kurzfristig angelegten internationalen Projekte behinderten de facto eine
langfristig angelegte Strategie. Sie traten konzeptionell und finanziell
in direkte Konkurrenz zu den bestehenden und entstehenden lokalen Medien.
Auch wenn die internationale Unterstützung von staatlichen und
nicht-staatlichen Organisationen für unabhängiges Medienschaffen im
Kosovo gross ist, reicht sie bei weitem nicht aus oder wird – gemäss
Beobachtern – auch falsch eingesetzt. Die inhaltlichen Ansätze der
staatlichen Akteure einerseits, nicht-staatlicher Organisationen und
lokaler Medien andererseits liegen oft weit auseinander. Den lokalen
Medienschaffenden ist es daher bisher noch nicht gelungen, eine
langfristig angelegte Entwicklungsstrategie zu definieren. |
P.O. Box, CH-8031
Zürich, Switzerland